Seit gut einer Woche hängen sie wieder in Berlins Straßen: die Wahlplakate für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV). Am 18. September 2016 ist es soweit. Eine hohe Wahlbeteiligung wäre toll, denn Demokratie funktioniert am besten, wenn alle mitmachen, die mitmachen dürfen. Mindestens genauso wichtig wie die Beteiligung ist jedoch die Information vorab: Wieso gibt es drei Stimmzettel? Was macht eigentlich das Abgeordnetenhaus und was die BVV? Und inwiefern beeinflussen meine Stimmen das Wahlergebnis? Die Antworten habe ich zur eigenen Vorbereitung auf die Wahl erneut recherchiert und für Sie und Euch in einer Sketchnote zusammengetragen.
Ein Glück, dass wir wählen dürfen
Alle fünf Jahre sind die Berlinerinnen und Berliner aufgerufen, darüber zu entscheiden, wie es politisch mit ihrer Stadt und speziell ihrem Bezirk weitergehen soll. Wer soll das Sagen haben? Welche Themen sollen auf der Tagesordnung stehen und wofür soll Geld ausgegeben werden? Manch einer mag denken, dass seine Stimme ohnehin keinen Einfluss hat und die da oben sowieso machen, was sie wollen. So verständlich der Frust ist: Er sollte nicht dazu führen, demokratische Rechte an den Nagel zu hängen. Es ist nämlich ein großes Glück, überhaupt wählen und mitentscheiden zu dürfen, selbst wenn sich der Einfluss aus subjektiver Sicht darauf beschränkt, das kleinere Übel zu wählen oder das noch größere Übel zu verhindern. Für uns, die wir es nicht anders kennen, mag es selbstverständlich sein. Wenn man sich anschaut, wie es in vielen anderen Ländern zugeht, ist es das jedoch überhaupt nicht. Woanders werden die Menschen nicht mal nach ihrer politischen Meinung gefragt oder sogar verfolgt, wenn sie eine Meinung haben, die der Staatsführung nicht gefällt. Da mir diese Botschaft wichtig ist, habe ich in meiner Sketchnote für jeden einzelnen Wähler und jede Wählerin einen Platz auf dem Thron reserviert: Du bist wichtig und darfst mitbestimmen. Nimm deine Verantwortung wahr!
Zwei Wahlen, drei Stimmen
So sinnvoll es ist, die Landes- und Bezirkswahlen auf einen Tag zu legen, es stiftet beim Wähler auch einige Verwirrung. Das fängt schon bei den Wahlplakaten an: Auf welche meiner drei Stimmen bewirbt sich Kandidat X der Partei Y mit seinem Wahlspruch? Ich wohne jetzt schon ziemlich lange in Berlin und habe schon ein paar Wahlen mitgemacht, aber ich muss zugeben, dass ich mich jedes Mal wieder neu orientieren muss, inwiefern ich mit meinen drei Stimmen Einfluss auf die Wahlergebnisse in Berlin und im Bezirk nehmen kann. Da ich meine Erkenntnisse dieses Mal in einer Sketchnote festgehalten habe, werde ich es mir nun bestimmt merken.
Weitere Informationen zur Berlin-Wahl
Vielleicht kann die Sketchnote den einen oder anderen motivieren, weitere Informationen zur Wahl einzuholen, um am 18. September eine verantwortungsvolle Entscheidung treffen zu können. Die wichtigste Informationsquelle ist sicher der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung und der Berliner Landeszentrale für politische Bildung, auf den ich auch in der Sketchnote hinweise. Die Website www.wahl-o-mat.de hilft nicht nur dabei, die passende Partei zu den eigenen politischen Ansichten zu finden, sondern verlinkt auch auf weitere Informationen und Unterrichtsmaterialien zur Wahl. Zur Vorbereitung auf die BVV-Wahlen bietet der Tagesspiegel den Bezirk-O-Mat an.
Sehr gut gemacht finde ich außerdem die Broschüre 1 Berlin + 1 Termin = 2 Wahlen, die von der Berliner Landeszentrale für politische Bildung herausgegeben wird. Sie fasst das Wichtigste in verständlichem Deutsch für jedermann zusammen. Außerdem gibt es eine Broschüre in Leichter Sprache mit dem Titel „Berlin wählt – ich auch!“. Beide Broschüren und weitere Downloads zur Wahl stehen auf der Website der Berliner Landeszentrale für politische Bildung zur Verfügung. Wer schon mal einen Blick auf seine Stimmzettel bei der Berlin-Wahl 2016 werfen will, findet auf der Website www.wahlen-berlin.de der Landeswahlleiterin Berlin entsprechende Muster. Hier gibt es auch noch weitere offizielle Informationen zur Wahl und detaillierte Ergebnisse zur letzten Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahl im Jahr 2011.